EU: Erdogans Äußerungen zum Zionismus nicht akzeptabel

EU: Erdogans Äußerungen zum Zionismus nicht akzeptabel

Späte Reaktion: Die EU hat die Äußerungen Recep Tayyip Erdogans verurteilt. Der türkische Regierungschef hatte den Zionismus als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewertet. Der Fall sorgt auch in Berlin für diplomatische Verstimmung.

Nicht hilfreich und inakzeptabel“ nannte der Sondergesandte der EU für den Friedensprozess im Nahen Osten, Andreas Reinicke, die Äußerungen Erdogans gegenüber der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“. Der türkische Premier hatte am Mittwoch vergangener Woche auf einer Tagung der Vereinten Nationen in Wien den Zionismus als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf eine Stufe mit Antisemitismus und Faschismus gestellt.

Während die Vereinten Nationen, die USA und Deutschland sowie weitere Länder diese Worte verurteilten, hielt sich die EU mit Stellungnahmen bislang zurück und zog damit Kritik auf sich. Unter anderem verlangte die Nichtregierungs-Organisation „UN Watch“ eine Reaktion von den Spitzenpolitikern der EU.

Trotz der nun erfolgten Stellungnahme wird der israelische Staatspräsidenten Schimon Peres die Angelegenheit thematisieren, wenn er sich in dieser Woche mit führenden Politikern der EU trifft, vermutet die „Jerusalem Post“.

Diplomatische Verstimmung in Berlin

Die hohen Wellen, die der Fall schlägt, zeigten sich am Dienstag in Berlin: Aus Protest gegen die Äußerungen Erdogans sagte der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, eine Veranstaltung mit dem stellvertretenden Regierungschef der Türkei, Bülent Arinc, ab. Bei dem Treffen im Bundestag auf Einladung des „Inter Dialog Institute“ sollte der Dialog der Religionen Thema sein.

Gegenüber dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ sagte Hadas-Handelsman, er habe sich zu diesem Schritt entschlossen, als klar war, dass Erdogan seine Worte nicht zurücknehmen würde. „Worüber hätte man in Berlin reden sollen? Die Voraussetzungen für ein konstruktives Gespräch waren einfach nicht erfüllt.“

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