Christenverfolgung in Deutschland: 20 Tage Erzwingungshaft wegen christliches Bekenntnis gegenüber dem Staat

Christenverfolgung in Deutschland: 20 Tage Erzwingungshaft wegen christliches
Bekenntnis gegenüber dem Staat
(Hamm) Am 19.11.2010 wurden wieder zwei Familienväter (von insgesamt 19
Kindern unter 14 Jahren) für 20 bzw. 21 Tage in Erzwingungshaft genommen. Ihre
Kinder haben nicht an der staatlichen Sexualerziehung, zu der auch das
Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir!“ der Theaterwerkstatt Osnabrück zählt, und
an Theaterveranstaltungen der Liborius-Grundschule in Salzkotten teilgenommen.
Die Eltern lehnen aus christlichen Gewissensgründen die Teilnahme ihrer Kinder
daran ab und berufen sich auf die grundrechtlich gewährleistete Gewissensfreiheit
(Art. 4 GG: Die Freiheit des Gewissens ist unverletzlich) und auf ihr Elternrecht (Art.
6 II Satz 1 GG: Die Erziehung der Kinder ist zuvörderst Aufgabe der Eltern).
Aufgrund dieser Rechte wurden bis 2005 Eltern entsprechende Befreiungen an der
Liborius-Schule gewährt. Ohne Änderung der gesetzlichen Lage verweigert die
Liborius-Schule seitdem Befreiungen aus Gewissensgründen – anders als andere
Schulen im Raum Paderborn.
Da die Eltern nichts Widerrechtliches getan haben, weigern sie sich, für ihre
Gewissensentscheidung Bußgelder zu zahlen. Sie werden in Erzwingungshaft
genommen, um sie zur freiwilligen Bußgeldzahlung zu zwingen. Seit zwei Jahren
werden Eltern aus Salzkotten in Erzwingungshaft genommen. Das Zwangsmittel hat
bisher – selbst bei mehrmaliger Verhängung – in keinem Fall zum beabsichtigten
Erfolg geführt. Die Erzwingungshaft konnte nicht bewirken, dass diese Eltern gegen
ihr Gewissen handeln. Die Väter werden in der JVA Hamm in Haft gehalten.
Die Entscheidungen der staatlichen Behörden und der Gerichte verstoßen gegen
Recht und Gesetz.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 93,1/17) hat 1995 in seinem so genannten
Kreuzbeschluss den Konflikt zwischen dem elterlichen Erziehungsrecht und der
Schulpflicht in Glaubens- und Gewissensfragen für alle Gerichte und Behörden
bindend zugunsten des Elternrechts entschieden.
Im Verein mit Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Eltern die Pflege und Erziehung ihrer
Kinder als natürliches Recht garantiert, umfasst Art. 4 Abs. 1 GG auch das Recht zur
Kindererziehung in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht. Es ist Sache der Eltern,
ihren Kindern diejenigen Überzeugungen in Glaubens- und Weltanschauungsfragen
zu vermitteln, die sie für richtig halten. Dem entspricht das Recht, sie von
Glaubensüberzeugungen fernzuhalten, die den Eltern falsch und schädlich
erscheinen.
Danach haben die Eltern das Grundrecht, ihre Kinder von Glaubens- und
Weltanschauungserziehungen der Schule, die ihnen falsch und schädlich erscheinen,
fernzuhalten. Die hier betroffenen Eltern haben sich auf diese Entscheidung berufen.
Ihnen hätte Befreiung erteilt werden müssen. Sie haben ihren Gewissenskonflikt in
der Schule, vor den Schulbehörden und vor den Gerichten bewiesen, so dass kein
Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Gewissensentscheidung besteht. Denn die
staatliche Sexualerziehung (z.B.) bringt Christen in einen ernsthaften
Gewissenskonflikt mit der Schulpflicht, wenn sie wissen, was ihren Kindern in diesem
Unterricht beigebracht wird.
Kinder und Jugendlichen werden in eine entmoralisierte Frühsexualität
hineingetrieben.
Zur wesentlichen Grundlage der staatlichen Sexualerziehung gehören die von der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung herausgegebenen Materialien. Diese
staatliche Zentralstelle des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend verbreitet „eine Auffassung von Sexualität, bei der alles erlaubt ist, was Lust
verschafft, egal welchen Alters und welchen Geschlechts die Beteiligten sind. Die
Kinder und Jugendlichen werden in eine entmoralisierte Frühsexualität
hineingetrieben“ (Gabriele Kuby, „Verstaatlichung der Erziehung – Auf dem Weg zum
neuen Gender-Menschen“, 6. Auflage 2008, S. 63).
Das Gabriele Kuby mit ihrer Analyse richtig liegt zeigt die Broschüre der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) „Körper, Liebe, Doktorspiele –
Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualerziehung vom 1. bis zum 3. und vom 4. bis
zum 6. Lebensjahr“, die 650 000 Mal kostenlos in Deutschland verbreitet wurde. In
dieser Broschüre werden Eltern und andere Erwachsene im Rahmen angeblich
gesunder Sexualerziehung zur sexuellen Stimulation kleiner Kinder und damit zum
strafbaren sexuellen Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB) angeleitet. Auf
erheblichen Druck vom In- und Ausland hin nahm das Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend diese Broschüre 2007 zurück.
Grundlage des Theaterstücks der „theaterpädagogischen Werkstatt“ Osnabrück
“Mein Körper gehört mir”, ist das gleichnamige Buch des familienfeindlichen
Abtreibungsverein Pro Familia.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s