Monatsarchiv: Januar 2013

Russland will Propaganda für homosexuelle Lebensweisen verbieten

Russland will Propaganda für homosexuelle Lebensweisen verbieten

26.01.13

Russland will Propaganda für homosexuelle Lebensweisen verbieten

Duma spricht sich bei erster Lesung nahezu einstimmig für Gesetzesvorhaben aus – Scharfe Kritik von Volker Beck

(MEDRUM) Die russische Duma hat am Freitag in erster Lesung einem Gesetz zugestimmt, mit dem das Propagieren homosexueller Lebensweisen verboten werden soll. Volker Beck forderte die europäischen Staaten auf, dies nicht hinzunehmen.

Nahezu einstimmig haben sich die Abgeordneten in der russischen Duma dafür ausgesprochen, Propaganda und Werbung für homosexuelle Lebensweisen gesetzlich zu verbieten. Laut Meldung des ZDF und anderer Medien sieht ein am Freitag in der Duma in erster Lesung behandelter Gesetzentwurf vor, Schwulen und Lesben öffentliche Veranstaltungen wie Proteste und Paraden zu untersagen. 388 Abgeordnete stimmten dafür, 2 Abgeordnete stimmten dagegen und ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Die Initiative für die Verabschiedung eines solchen Gesetzes ging von Jelena Misulina, Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Familien-, Frauen- und Kinderfragen, aus. Die Befürworter des Gesetzes sehen im Propagieren homosexueller Lebensweisen eine Gefahr für die Entwicklung der Kinder. Laut Nachrichtensender ntv sagte der russische Abgeordnete Sergej Dorofejew von der Regierungspartei Einiges Russland, mit dem Gesetz sollten Minderjährige “vor den Auswirkungen der Homosexualität” geschützt werden.

Scharfe Kritik gegen das russische Gesetzesvorhaben äußerte in Deutschland vor allem der Grünenpolitiker Volker Beck. Er forderte den deutschen Außenminister, Guido Westerwelle, auf, den russischen Botschafter einzubestellen. Nach Ansicht von Beck stellt ein Verbot der Propaganda für Homosexualität eine ernste Bedrohung für die Freiheit aller in Russland und für die Rechte für Lesben, Schwule und Transgender dar. Beck: “Das dürfen die europäischen Staaten nicht hinnehmen.” Prominente Vetreter der Partei der Grünen werben seit vielen Jahren für homosexuelle Lebensweisen. So sprach die Parteivorsitzende Claudia Roth kürzlich von der “grünen Version” des Artikels 1 des Grundgesetzes. Diese Version laute: “Die Würde der schwul-lesbischen Liebe ist unantastbar.” Katrin Göring-Eckardt, Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl 2013, will offenbar noch einen Schritt weitergehen. Sie hält es, wie aus ihren Äußerungen bei ihrer Bewerbung bei der Urwahl der Grünen hervorging, für eine gute Idee, in Deutschland auch für polyamore Lebensmodelle ein der Ehe vergleichbares Rechtsinstitut zu schaffen (MEDRUM berichtete: Partei der Grünen zieht Rosa Strippen in den Schulen von NRW ein).

Wie ntv berichtet, hat sich der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), dafür ausgesprochen, dass in Russland auch künftig die Propagierung homosexueller Lebensweisen erlaubt bleibt. Löning forderte die Abgeordneten auf, das Gesetz zu stoppen.

Betroffen von dem in Russland geplanten Gesetz ist das öffentliche Werben und besonders das Werben bei Minderjährigen für Homosexualität. Das homosexuelle Leben selbst ist nicht verboten. Homosexuelle Handlungen sind in Russland seit 1993 nicht mehr strafbar. Es gehe nicht darum, die Homosexualität selbst zu verbieten, sondern darum, die unkontrollierte Agitation und Beeinflussung unserer Gesellschaft zu verbieten, sagte der Abgeordnete Sergej Reschulski in der Tagesschau der ARD.

Vorbehalte gegen die Förderung homosexueller Lebensweisen machen nicht nur in Russland Schlagzeilen. Auch in Frankreich lehnen weite Teile der Gesellschaft eine Gleichstellung homosexueller Beziehungen mit der Ehe ab, wie die Großdemonstration im Januar in Paris zeigte (Gabriele Kuby berichtete in MEDRUM: Mit dem Nachtzug nach Paris: zur Demo für Ehe und Familie, 18.01.13). Auf großen Widerspruch stößt in Frankreich vor allem die Absicht von Präsident Hollande, für homosexuelle Partnern das Recht zu schaffen, Kinder zu adoptieren oder Kinder mit Hilfe künstlicher Fremdbefruchtung erzeugen zu lassen.

Mursi: Die Juden verfälschten meine antisemitischen Kommentare*

 25. Januar 2013

Nun, da die Bemerkungen des ägyptischen Präsidenten Mursi, in denen er Juden als “Nachfahren von Affen und Schweinen” bezeichnet hatte, auch von den Mainstream-Medien aufgenommen worden waren (besonders der New York Times), könnten sie nach dem Treffen amerikanischer Senatoren mit Mursi in Kairo weitere Kreise ziehen, wie The Times of Israel berichtete:

Erst verteidigte sich der ägyptische Präsident mit der Ausrede, dass er keine unterschwelligen negativen Gefühle gegenüber dem Judentum oder dem jüdischen Volk hege.

Dann startete er eine Schmährede wegen der israelischen Politik im Umgang mit den Palästinensern, so Senator Chris Coons gegenüber Foreign Policy [Anmerkung (bd): Coons ist Senator des US-Bundesstaates Delaware]). “Er versuchte zuerst, sich zu rechtfertigen….dann sagte er:  “Gut, ich denke, wir alle wissen, dass die Medien in den Vereinigten Staaten damit ein großes Geschäft gemacht haben, und wir wissen auch, dass die Medien der Vereinigten Staaten durch bestimmte Kräfte gesteuert werden und sie mich nicht positiv sehen’” erwähnte Coons gegenüber dem Nachrichtenblog des Magazins [Foreign Policy; Registrierung erforderlich (bd)].

Danach befragt, ob Mursi explizit die Juden als die Mächte bezeichnet hätte, die die amerikanischen Medien steuerten, antwortete Coons, dass alle Senatoren von dieser Implikation überzeugt gewesen wären. “Er hat nicht [die Juden] gesagt, aber ich registrierte, wie die anderen Senatoren ebenso wie ich körperlich zurückschreckten”, so Coons. “Ich war davon überzeugt, dass man keine andere Schlussfolgerung ziehen konnte.”

Halten wir also fest: Laut Mursi verfälschen die Juden seine antisemitischen Äußerungen.

Das kann man nicht einfach so erfinden. Aber werden die Mainstream-Medien darüber berichten?

Falls Sie Mursis Kommentar aus dem Jahr 2010 noch nicht gesehen haben sollten, bitte das Video anklicken:

———
* [Anmerkung (bd)]: Wie pervers Mursi tickt, erkennt man an seiner Formulierung, wie in der Headline zitiert.Er geht also davon aus, dass man zwischen guten und weniger guten antisemitischen Kommentaren unterscheiden müsse. Antisemitismus sei also per se etwas Gutes und Ehrenwertes (womit er wiederum mehr oder weniger unausgesprochen mit vielen deutschen und anderen westlichen Verblendeten übereinstimmt; diese nennen es dann „Antizionismus“). Es käme nur darauf an, ihn richtig an den Mann zu bringen. Ist diesem Mann noch zu helfen?

Und dieser Geistesgestörte regiert nun ein Land, das vor tausenden Jahren eine der faszinierendsten Hochkulturen dieser Erde hervorgebracht hatte. Da sieht man wieder einmal, welche “Segnungen“ der Islam seit dem 7. Jahrhundert über den afrikanischen Kontinent gebracht hat (bd).

Pfarrer will erneut „erotischen Gottesdienst“ feiern

Am Valentinstag: Ohne Berührung im Gottesdienst streicheln
Pfarrer will erneut „erotischen Gottesdienst“ feiern

Wiesbaden (idea) – Mit einem „erotischen Gottesdienst“ im August 2012 sorgte der hessen-nassauische Pfarrer Ralf Schmidt (Wiesbaden) in ganz Deutschland für Schlagzeilen: Nun organisiert er eine Neuauflage, einen „Gottesdienst für Liebespaare“. Er ist für den Valentinstag (14. Februar) geplant und soll in der Evangelischen Erlösergemeinde im Wiesbadener Stadtteil Mainz-Kastel stattfinden.

Weltweites Kopfschütteln über Kristina Schröders Erziehungs-Experiment an der eigenen Tochter/Auch in Deutschland wird Kritik immer lauter

Weltweites Kopfschütteln über Kristina Schröders Erziehungs-Experiment an der eigenen Tochter/Auch in Deutschland wird Kritik immer lauter

Das haarsträubende Ansinnen der deutschen Familienministerin hat weltweit eine Welle der Empörung provoziert.
Frau Schröder hatte in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ erklärt, sie wolle ihre Tochter frei von Geschlechtsstereotypen erziehen. So würde sie bei Kinderbuchklassikern wie Pippi Langstrumpf für Begriffe wie «Negerkönig» eine Umschreibung wählen, um «mein Kind davor zu bewahren, solche Ausdrücke zu übernehmen», sagte sie in einem Gespräch mit der Wochenzeitung «Die Zeit» (Donnerstag). Auch der geschlechtsspezifische bestimmte Artikel, etwa beim Ausdruck «der liebe Gott» könne aus ihrer Sicht verändert werden, so Schröder. «Man könnte auch sagen: Das liebe Gott.»

Ob Weihnachtsmann oder Christkind kommen, sei bei Schröders noch nicht abschließend geklärt, so die Ministerin. Sie möge das Christkind lieber, in der Familie ihres Mannes komme jedoch traditionell der Weihnachtsmann.

Insbesondere die Brasilianer – ein besonders herzliches Volk – schäumen vor Wut. Sie können es nicht verstehen, dass man in einer solchen Art und Weise ein 18monatiges Mädchen zu indoktrinieren versucht.

Die Kommentare in den Nachrichtenmeldungen sind derart aggressiv, dass man sie kaum wiedergeben kann. Wer sich ein Bild machen will (und portugiesisch lesen kann), kann folgenden Link zu einem der wichtigsten Portale des riesigen Landes, Terra, folgen.

Für Empörung sorgt auch das groteske Vorhaben Schröders, mit ihrer Tochter über „das liebe Gott“ zu sprechen. Die Brasilianer sind ein ausgesprochen religiöses Volk.

Aber auch in Deutschland reißt die Kritik nicht ab. Die Welt berichtet von konsternierten Politikern aus der Union: „Dieser verkopfte Quatsch macht mich sprachlos”, fauchte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU). Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer wetterte: “Anstatt immer wieder völlig sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte die Ministerin einfach mal ihre Arbeit machen.” Und der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, nannte die Äußerungen der Ministerin “unabhängig von der Weihnachtszeit unpassend”.

Noch beißender äußerte sich der Vatikan-Berater und Direktor des bayerischen Wallfahrtsorts Maria Vesperbild, Prälat Wilhelm Imkamp. “Die Äußerungen von Frau Schröder zeugen von einem erschreckenden religiösen Analphabetismus, sie kennt die Grundrechenarten des Glaubens nicht”, sagte Imkamp der Nachrichtenagentur AFP.

Als „unsinnig“ bezeichnet ein führender evangelikaler Theologe die Äußerung Schröders, die der theologisch konservativen Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche angehört. Rolf Hille (Heilbronn), Vorsitzender des Arbeitskreises für evangelikale Theologie, erklärte auf Anfrage der Evangelischen Nachrichtenagentur idea: „In der Tat: Gott, der Schöpfer, steht über allen menschlichen Geschlechtsunterschieden. Aber das heißt keineswegs, dass er damit zur Sache, zum „das Gott“ wird.“ Hier habe sich die Ministerin „vergaloppiert“. Hille: „Gerade an Weihnachten geht es darum: Gott ist Person, und er ist in einem kleinen Jungen in unsere Welt gekommen. Er erlaubt uns, Gott ganz persönlich Vater, Abba, zu nennen. Das ist Grund zu feiern. Alles andere ist Unsinn.“

Die SPD ruft auf zum Massenmord: Bremen: SPD will “Pille Danach” gegen Willen der Ärzte durchsetzen

Bremen: SPD will “Pille Danach” gegen Willen der Ärzte durchsetzen

(Bericht der Ärzte Zeitung vom 17. Januar 2012) Die SPD in Bremen will die “Pille danach” von der Rezeptpflicht befreien. Die Gynäkologen in der Hansestadt halten wenig davon. Sie befürchten einen Verlust der ärztlichen Beratung.

Die “Pille danach” rezeptfrei? In Bremen streiten Ärzte und Politik. Während die Bremer SPD und die Frauenbeauftragte des Landes, Ulrike Hauffe, sich für eine rezeptfreie Abgabe des Wirkstoffs Levonorgestrel (LNG) aussprechen, fürchtet der Gynäkologenverband, mit der Verschreibung auch eine wichtige Beratungssituation zur Schwangerschaftsverhütung zu verlieren. Das sagt Dr. Andreas Umlandt, Vorsitzender des Bremer Gynäkologenverbandes.

Die Bremer SPD hatte im vergangenen Frühjahr eine entsprechende Initiative im Bundesrat eingebracht – und war gescheitert. Im Herbst legte die SPD-Bundestagsfraktion mit einem Antrag nach.

Noch in dieser Legislaturperiode solle die Regierung die Rezeptpflicht für LNG abschaffen. Hauffe argumentiert, die freie Verfügbarkeit des Medikaments sei eine Frage der sexuellen Selbstbestimmung.

“Obwohl die ,Pille danach‘ in 78 Ländern, davon 28 in Europa, rezeptfrei verfügbar ist und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte schon 2003 eine Freigabe empfohlen hat, gibt es in Deutschland Widerstände, die Verschreibungspflicht aufzuheben”, sagt Hauffe. “Aus Frauensicht ist dies ein unhaltbarer Zustand.”

Die Vorbehalte der Frauenärzte führt Hauffe auf “Sorge um finanzielle Einbußen” zurück.

Umlandt weist das Geld-Argument zurück und führt dagegen medizinische Gründe an: Wenn es in den Familien der Frauen Thrombosen gegeben habe, sei die Gefahr einer Thrombose im Vergleich zur Antibaby-Pille um das zehn- bis 15-fache erhöht, wenn die Patientinnen LNG einnähmen. Das müsse im Gespräch geklärt werden.

“Bei den Verschreibungen der Pille danach zeigt sich oft, dass die Verhütung bei den betreffenden Frauen nicht gut organisiert ist. Dieser Umstand ruft nach einer Beratung”, sagt Umlandt.

“Bei einer rezeptfreien Abgabe des Medikamentes fiele diese Beratung weg.” Der Gynäkologe verweist auf die positiven Folgen der Beratungspraxis, nicht nur von Ärzten, in Deutschland.

“Zwischen 2002 und 2011 sind die Schwangerschaftsabbrüche um 16 Prozent zurück gegangen, bei Teenagern sogar um 45 Prozent”, sagt Umlandt.

Die USA nach 40 Jahren Abtreibungsfreiheit

Die USA nach 40 Jahren Abtreibungsfreiheit

Dr. Edith Breburda

Nach einer Grundsatzentscheidung des Obersten US-Gerichtshofs “Roe versus Wade” am 22. Januar 1973 gab es plötzlich “Abtreibung auf Verlangen”, erinnern sich führende Pro-Life Aktivisten wie Phyllis Schlafly.

“Es war das extremste Gesetz das es bis dahin gab. Man nannte es ein Gesetz für Frauen. Feministinnen argumentierten, die Ablehnung der Abtreibung und mangelnde finanzielle Unterstützung bedeute Diskriminierung einer Frau. Damals waren die USA noch sehr anti-katholisch geprägt”, erklärte Michael Taylor, Direktor des Nationalen Komitees von “Human Life”.

Katholische Bischöfe protestierten sofort, später engagierten sich auch Protestanten. Seit 40 Jahren klären mutige Christen die Öffentlichkeit in den USA auf.

Seit 40 Jahren gehen Pro-Life Aktivisten am Roe v. Wade-Jahrestag auf die Straße. Heutzutage reisen vor allem Jugendliche von weither nach Washington, wo der Pro-Life-March stattfindet.

Was hat sich geändert? – Das Time -Magazine hatte neulich der Pro-Life-Bewegung eine Titelstory gewidmet. Man schrieb von Erfolgen, die Pro-Life zugesprochen wurden.

Katholiken sind trotzdem skeptisch, weil fast zeitgleich vom amerikanischen Beratungsnetzwerk Planned Parenthood Zahlen veröffentlicht wurden: sie zeigen, dass von Planned Parenthood mit Spendengeldern hauptsächlich Abtreibungen vorgenommen werden, während Krebs-Vorsorge-Untersuchungen, die auch zu seinem Aufgabenbereich gehören, kaum ins Gewicht fallen.

Eine im Januar 2013 in Kalifornien durchgeführte demographische Studie stellte fest, dass es im ”Goldenen Staat” zu wenig Kinder gibt. Ob das mit Abtreibungen zusammenhängt wird nicht gefragt.

Wie werden Abtreibungen in US-Krankenhäusern gehandhabt?

Krankenschwestern wissen nie, welche Aufgaben ihnen täglich zufallen. Sie versuchen, ihren Dienst zu tun. Wunderbare Ereignisse, aber auch Tragödien spielen sich vor ihren Augen ab.

Beryl Otieno Ngoje’s arbeitete am Empfangsschalter der Chirurgischen Klinik der Medizinischen Universität in New Jersey, als eine Kollegin zu ihr eilte. “Gerade ist etwas passiert, das wirst Du mir nicht glauben. Ich habe es in meiner Hand,” sagte die Kollegin, gleich zwei mal zu Beryl. “Willst du es sehen?”

Beryl bejahte und bereute sofort ihre Antwort. Die Kollegin hatte ein totes Baby in ihrer Hand. Beryl brach in Tränen aus, was ihre Kollegin, die zugleich ihre Chefin war, sehr verwunderte. Beryl arbeitet seit 15 Jahren an dem Krankenhaus. In ihrer Station werden chirurgische Tagesfälle behandelt – manchmal auch Abtreibungen.

Meist kommen 13 bis 15-jährige Mädchen und viele kommen sehr oft: bis zu 6 mal, auch wenn sie dem Personal des Krankenhauses versprochen hatten, nicht mehr zu kommen. Für sie ist es eine Art Verhütung, bemerkt Fe Esperanza R.Vinoya : “Und doch sehe ich ein Schuldgefühl in ihren Augen.”

Fe hat Verständnis für die Teenager, weil sie selber vor 20 Jahren auf Drängen der Ärzte ihr eigenes Kind abtrieb. Fe wußte damals nicht, dass es andere Möglichkeiten gab. Sie kam gerade aus den Philippinen und stand am Anfang ihrer Karriere.

Sie hoffte bis zuletzt, ihr Kind behalten zu können. Sie und ihr Mann waren die einzigen, die bitter weinten, als sie die Abtreibungsklinik betraten. Um sie herum warteten viele Teenager. Fe brauchte sehr lange, um ihre Abtreibung zu verarbeiten.

Krankenschwestern verweigern Mithilfe zur Abtreibung – gerichtliche Klärung zugunsten der Gewissensfreiheit

Deshalb war sie zutiefst erschrocken, als im September 2011 verkündet wurde, dass alle Krankenschwestern der Abteilung zu Abtreibungen herangezogen werden sollten.

Eine gerade beförderte Kollegin war für diese Neuerung verantwortlich. Bisher mußten nur diejenigen assistieren. die sich freiwillig dazu gemeldet hatten. Spontane Proteste von 12 Krankenschwestern wurden nicht akzeptiert. Sie hätten zu assistieren oder sie würden ihre Stelle verlieren, hieß es von der obersten Krankenhausleitung.

Fe und Beryl standen unter Schock. Noch nie wurden sie gezwungen, ein Kind zu töten. Es schien, dass sie nichts dagegen unternehmen konnten. Als sie argumentierten, dass sie sich verpflichtet fühlten, nur in einem medizinischen Notfall zu helfen, wurde ihnen gesagt, dass jede Abtreibung ein Notfall sei, weil die Patientin blutet und dies sei die Definition für einen Notfall.

Die Schwestern dachten, sie würden alle ihre Stelle verlieren, denn sie versuchten weiterhin, die Krankenhausleitung umzustimmen. Keiner stand den Schwestern bei – keine Ethik-Kommission des Hauses, keine Krankenschwesternvereinigung.

Bis Fe ihren Pastor Terry Smith von der Life Christian Church in West Orange/New Jersey um Hilfe bat. Dieser kannte zwei Anwälte, die die 12 Schwestern honoris causa (ehrenhalber, ehrenamtlich) vertraten. Leichter wurde es für die 12 Schwestern zunächst nicht. Das offizielle Gerichtsverfahren wurde mit Sorge erwartet.

Das Krankenhaus argumentierte, dass Krankenschwestern für die Operationsnachsorge verantwortlich blieben. Abtreibungen wurden induziert, aber erst Stunden später mussten die Schwestern die toten Kinder “entsorgen”. Deshalb sollten sie Abtreibungsschulungen durchlaufen, um zu wissen, wie man mit den Patientinnen interagiert und die toten Babys entsorgt.

Den Schwestern wurde gesagt, wenn sie nicht mithelfen, würde man sie durch anderes medizinisches Personal ersetzten. Doch was dann passierte, lag bestimmt nicht in der Absicht des Krankenhauses:

Als sich eine Patientin nach einem Gespräch mit einer Krankenschwester gegen die Abtreibung entschied und das Krankenhaus verließ, wurde in einer vorgerichtlichen Anhörung eine Einigung erzielt. Das Krankenhaus stimmte zu, keine Krankenschwester mehr zu zwingen, bei einer Abtreibung mitzuhelfen.

“Wir dachten schon, unsere Gebete seien alle umsonst gewesen”, berichtete eine der Schwestern. “Wir konnten es kaum glauben und waren überglücklich über den Beschluß. Ich wußte nicht, dass man keinen zwingen kann und dass es eine Gewissensfreiheit gibt”, erklärte Fe gegenüber der Alliance Defending Freedome, der Organisation, die ihr half, Recht zu bekommen.

Internetseite der Autorin: Scivias

100 Millionen Christen aufgrund ihres Glaubens verfolgt

100 Millionen Christen aufgrund ihres Glaubens verfolgt

Derzeit werden rund 100 Millionen Christen aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Besonders in Afrika hat die Christenverfolgung durch Islamisten zugenommen. Unrühmlicher Spitzenreiter zum elften Mal in Folge ist das abgeschottete kommunistische Nordkorea, zeigt der Weltverfolgungsindex 2013 (WVI), den das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors heute vorstellt. Der WVI erfasst und dokumentiert jährlich neu die Situation der Religionsfreiheit von Christen weltweit und listet die 50 Länder auf, in denen Christen wegen ihres Glaubens am stärksten verfolgt und benachteiligt werden. Berichtszeitraum für den neuen WVI ist der 1. November 2011 bis 31. Oktober 2012.

In Nordkorea wird bereits der Besitz einer Bibel mit der Todesstrafe oder Arbeitslager für die gesamte Familie bestraft. Auf den weiteren acht Plätzen folgen Staaten, in denen der islamische Extremismus die Hauptquelle für eine systematische Verfolgung von Christen ist.

Bedrohung in Afrika gestiegen

Die afrikanischen Länder Mali, Tansania, Kenia, Uganda und Niger sind im WVI 2013 erstmals vertreten. In Mali eroberten militante, der Al Kaida nahestehende Islamisten den nördlichen Landesteil. Christen mussten fliehen. Eine verstärkte Unterwanderung der Gesellschaft durch islamistische Gruppierungen und gleichzeitig gewaltsame Übergriffe auf Christen wurden auch aus Tansania, Kenia, Uganda, Niger und Nigeria sowie Ländern des “Arabischen Frühling” gemeldet. Extremistische muslimische Organisationen stehen bereit, dort die Macht zu ergreifen, wo sich durch die Revolutionen ein Machtvakuum aufgetan hat. Aber auch in Ländern ohne mehrheitlich muslimische Bevölkerung erleiden Christen zunehmende Unterdrückung und Gewalt. Sie können vielerorts ihren Glauben weder privat noch öffentlich frei leben.

Hier werden Christen am stärksten verfolgt

Platz 1 Nordkorea Platz 2 Saudi-Arabien Platz 3 Afghanistan Platz 4 Irak Platz 5 Somalia Platz 6 Malediven Platz 7 Mali Platz 8 Iran Platz 9 Jemen Platz 10 Eritrea

In der Gefahr nicht allein lassen

“Durch das beherzte Engagement von Politikern und Christen, die sich in Deutschland und anderswo für verfolgte Christen im letzten Jahr eingesetzt haben, konnten wir vielen Betroffenen unmittelbar helfen und neue Hoffnung geben. Der Weltverfolgungsindex soll nicht nur als Gradmesser der Christenverfolgung weltweit gesehen werden, sondern dazu führen, dass unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft, vorrangig Kirchen und Politiker, sich noch intensiver für verfolgte und bedrängte Christen einsetzen”, appelliert Markus Rode, Leiter von Open Doors Deutschland.

Originaltext: Open Doors Deutschland e.V. Digitale Pressemappe

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versammlungsrechtliche Auflage

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 6/2013 vom 25. Januar 2013
Beschluss vom 20. Dezember 2012
1 BvR 2794/10

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versammlungsrechtliche Auflage

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die
verfassungsrechtlichen Maßstäbe für den Rechtsschutz gegen
versammlungsrechtliche Maßnahmen bekräftigt. Bereits im Eilverfahren
müssen die Verwaltungsgerichte eine vollständige – und nicht nur
summarische – Überprüfung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
durchführen. Sofern dies im Einzelfall aus Zeitgründen nicht möglich
ist, haben sie jedenfalls eine sorgfältige und hinreichend begründete
Folgenabwägung vorzunehmen. Die mit der Verfassungsbeschwerde
angegriffenen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen hielten diesen
Maßstäben nicht stand.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen die folgenden Erwägungen
zugrunde:

1. Die Beschwerdeführer meldeten für den 16. Oktober 2010 von 12.00 bis
20.00 Uhr eine Versammlung in der Innenstadt von L. an. Diese sollte aus
drei Aufzügen und einer Abschlusskundgebung mit geschätzt 600
Teilnehmern bestehen. Das Motto „Recht auf Zukunft“ bezog sich auf eine
frühere Versammlung, die einer der Beschwerdeführer – eine
Unterorganisation der NPD – am 17. Oktober 2009 in L. veranstaltet
hatte. Damals war es im Zusammenhang mit einer Blockade durch
Gegendemonstranten zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.
Letztlich hatte die Polizei die Versammlung aufgelöst.

Die Polizeidirektion L. bekundete in einer Gefährdungsanalyse vom 4.
Oktober 2010, dass der Schutz von zwei Aufzügen mit den verfügbaren
Einsatzkräften gewährleistet werden könne. Einer der Beschwerdeführer
teilte am 11. Oktober 2010 mit, dass nur noch ein Aufzug stattfinden
solle. Am 12. Oktober 2010 ergänzte die Polizeidirektion L. ihre
Gefahrprognose insofern, dass lediglich eine maximal vierstündige
stationäre Kundgebung durchführbar sei. Nach den Erfahrungen vom 17.
Oktober 2009 sei mit einer höheren als der angemeldeten Teilnehmerzahl
zu rechnen. Zudem seien jeweils ca. 10 bis 20 % der Teilnehmer der
angemeldeten Demonstration und der Gegendemonstrationen als gewaltbereit
einzustufen. Nur 29 der für erforderlich gehaltenen 44
Polizeihundertschaften stünden zur Verfügung.

Am 13. Oktober 2010 untersagte die Stadt L. die Durchführung der
Versammlung als Aufzug, verfügte die Durchführung als stationäre
Kundgebung in der Zeit von 13.00 bis 17.00 Uhr in einem Bereich am
Hauptbahnhof und ordnete die sofortige Vollziehung dieser Auflage an.

2. Am gleichen Tag legten die Beschwerdeführer hiergegen Widerspruch ein
und wandten sich zugleich im Eilrechtsschutzverfahren an das
Verwaltungsgericht. Dieses lehnte die Eilanträge mit Beschluss vom 15.
Oktober 2010 ab. Das Oberverwaltungsgericht wies die hiergegen
gerichtete Beschwerde am gleichen Tage zurück. Vor dem
Bundesverfassungsgericht blieb ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen
Anordnung – aufgrund der besonderen Voraussetzungen für die Gewährung
einstweiligen Rechtsschutzes – erfolglos. Jedoch hat die Kammer auf die
Möglichkeit hingewiesen, die aufgeworfenen Fragen in einem
verfassungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren zu klären (Beschluss vom
16. Oktober 2010 – 1 BvQ 39/10 -, juris).

3. Die daraufhin erhobene Verfassungsbeschwerde ist zulässig und
begründet. Die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts und des
Oberverwaltungsgerichts verletzen die Beschwerdeführer in ihrem
Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 (Versammlungsfreiheit) in Verbindung mit
Art. 19 Abs. 4 GG (Recht auf effektiven Rechtsschutz).

a) Beschränkungen der Versammlungsfreiheit bedürfen gemäß Art. 8 Abs. 2
GG zu ihrer Rechtfertigung einer gesetzlichen Grundlage. Nach § 15 des
Versammlungsgesetzes kann die zuständige Behörde die Versammlung von
bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses
der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder
Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist. Als
Grundlage der Gefahrprognose sind konkrete und nachvollziehbare
tatsächliche Anhaltspunkte erforderlich. Hierfür liegt die Darlegungs-
und Beweislast grundsätzlich bei der Behörde. Maßnahmen sind primär
gegen die Störer zu richten. Gegen eine friedliche Versammlung selbst
kann nur unter den besonderen Voraussetzungen des polizeilichen
Notstandes eingeschritten werden.

b) Die Verwaltungsgerichte müssen zum Schutz von Versammlungen, die auf
einen einmaligen Anlass bezogen sind, schon im Eilverfahren durch eine
intensivere Prüfung dem Umstand Rechnung tragen, dass der Sofortvollzug
der umstrittenen Maßnahme in der Regel zur endgültigen Verhinderung der
Versammlung in der beabsichtigten Form führt. Soweit möglich ist als
Grundlage der gebotenen Interessenabwägung die Rechtmäßigkeit der
Maßnahme in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht nur summarisch
zu prüfen. Sofern dies nicht möglich ist, haben die Fachgerichte
jedenfalls eine sorgfältige Folgenabwägung vorzunehmen und diese
hinreichend substantiiert zu begründen.

4. Diese Maßstäbe haben das Verwaltungsgericht und das
Oberverwaltungsgericht nicht hinreichend berücksichtigt.

a) Das Verwaltungsgericht legt bereits nicht hinreichend deutlich dar,
ob seiner Auffassung nach auch von der Versammlung selbst eine Gefahr
für die öffentliche Sicherheit ausgeht oder ob diese Gefahr
ausschließlich aufgrund der zahlreichen Gegendemonstrationen und den
hieraus zu erwartenden Störungen der Versammlung besteht. Auch die
tatsächlichen Feststellungen im Hinblick auf einen etwaigen
polizeilichen Notstand entsprechen nicht den Anforderungen an die
intensivere Rechtmäßigkeitsprüfung, die bereits im Eilverfahren geboten
ist. Die kurzfristige Änderung der polizeilichen Gefährdungsanalyse, die
sich nicht ohne weiteres erschließt, hätte das Verwaltungsgericht
veranlassen müssen, substantiierter zu prüfen und eine genauere
Begründung zu verlangen. Es hätte auch dezidierterer Feststellungen
bedurft, aufgrund welcher konkreter Gefahren für die öffentliche
Sicherheit und aufgrund welcher konkreter vorrangig zu schützender
sonstiger Veranstaltungen keine ausreichenden Polizeikräfte mehr zum
Schutz der angemeldeten Versammlung und der Rechtsgüter Dritter zur
Verfügung gestanden hätten.

b) Das Oberverwaltungsgericht hat zwar deutliche Bedenken gegen das
Vorliegen eines polizeilichen Notstandes und gegen die kurzfristige
Änderung der polizeilichen Gefährdungsanalyse geäußert. Auch erscheint
es nachvollziehbar, dass dem Oberverwaltungsgericht die hier
grundsätzlich gebotene Rechtmäßigkeitskontrolle der behördlichen Auflage
in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht mehr möglich war.
Allerdings hätte es dem Oberverwaltungsgericht in dieser Konstellation,
um der Freiheitsvermutung zugunsten der Versammlungsfreiheit zumindest
in der Sache Rechnung zu tragen, oblegen, eine besonders sorgfältige
Folgenabwägung vorzunehmen und diese in der Begründung seiner
Entscheidung hinreichend offenzulegen.

NAI – Nachrichten aus Israel Freitag, 25. Januar 2013

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Shin Bet: 2012 kein Toter bei Terroranschlägen

Im Jahr 2012 ist kein einziger Israeli in Jerusalem oder dem so genannten Westjordanland bei einem Terroranschlag ums Leben gekommen. Einem Bericht des israelischen Geheimdienstes Shin Bet zufolge ist dies seit 39 Jahren das erste Mal, dass es keine Toten gab. Seit dem Jahr 2000 sind insgesamt 1221 Israelis bei Terroranschlägen getötet und 8519 verletzt worden.

Dem Shin Bet war es eigenen Angaben zufolge möglich, im Laufe des Jahres 2012 rund 100 größere Terroranschläge zu verhindern. 2300 Verdächtige sind verhaftet und 2170 Anklagen erhoben worden. Zusätzlich konnten 10 Mio. Schekel (rund 2 Mio. Euro) und 3000 Tonnen Eisen, die für Terrorzwecke verwendet werden sollten, sichergestellt werden.

Im Vergleich zum Jahr 2011 gab es einen Rückgang von 55 Prozent in Bezug auf Anschläge. 2011 waren insgesamt 10 Israelis bei ums Leben gekommen, sechs Zivilisten und vier Soldaten.

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Wahlen: Finales Ergebnis liegt vor

Nach der Auszählung der restlichen 220.000 Stimmzettel liegt nun das Endergebnis der Wahlen und somit auch die genaue Sitzverteilung in der Knesset vor. Unverändert haben Likud-Beteinu 31 Sitze, die neue Partei Jesh Atid 19 Sitze, auch bei Arbeiterpartei (15), Schass (11) und Livnis Hatnua (6) hat sich nichts verändert. Die Partei des rechtsgerichteten Bennett, Habeit Hajehudi (Jüdisches Haus) konnte einen Sitz mehr einnehmen und kommt jetzt auf 12 Mandate. Dies geht zu Lasten der arabischen Taal-Partei, die ein Mandat verliert und nur noch 4 Knessetmitglieder stellen darf.

Aus Koalitionsgesprächen sickerte folgende Meldung durch: Premierminister Netanjahu soll Yair Lapid von der Jesh Atid-Partei die Wahl zwischen dem Posten des Finanzministers und des Außenministers angeboten haben. Politikanalytiker gehen davon aus, dass Lapid diese Posten ausschlagen wird, da er mehr an innenpolitischen Ämtern, wie der Wohnungsbaubehörde, interessiert sei.

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Messianische Kinder feiern TuBischvat

Am heutigen Freitag (der eigentliche Feiertag fällt dieses Jahr auf den morgigen Schabbat) feiern Israelis das „Neujahr der Bäume“. Auch messianische Schulkinder aus Jerusalem haben dieses Jahr wieder Bäume gepflanzt (siehe Fotostrecke unten). Die Kinder der messianischen Makor Hatikva Schule feierten TuBischvat in Jad Haschmona mit Lobpreisliedern und vielem mehr.

Veranstaltet wurde die Zeremonie von Revive Israel Ministry. Einer der Leiter sagte den Kindern, dass man Besucher aus der ganzen Welt empfange, es jedoch die größte Ehre sei, mit den Kindern feiern zu können.

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Rabbis bitten um Schutz für jüdische Beter in Bethlehem

Einige Rabbiner, die für die Aufsicht von jüdischen Stätten zuständig sind, haben in der letzten Woche eine Bitte an die Regierung geschrieben, mehr zum Schutz von jüdischen Betern vor palästinensischen Angreifern zu tun. Am meisten machen den Rabbis die palästinensischen Ausschreitung am Grab Rachels zu schaffen, die in letzter Zeit oft in Gewalt ausarten.

Das Grab ist die Ruhestätte der Matriarchin Rachel und somit eine wichtige Wallfahrtsstätte für Juden. Täglich kommen Hunderte, um dort zu beten. Palästinensische Moslems weisen die jüdischen Ansprüche jedoch zurück und bestehen darauf, dass der Ort eine Moschee und deswegen für Juden verboten sei.

In den letzten Tagen haben Palästinenser immer wieder Anschläge auf die Stätte und die israelischen Soldaten, die zum Schutz abgestellt sind, verübt. Jüdische Besucher mussten sich gar hinter den Steinwänden verstecken, während die Soldaten die Steine- und Feuerbombenwerfer abwehrten.

Während eines besonders gewalttätigen Zusammenstoßes ist ein mit einer Steinschleuder bewaffneter Palästinenser von israelischen Soldaten angeschossen und verletzt worden.

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Handlanger der Antichristen

Thierse fordert mehr Ökumene

Katholische und evangelische Christen verbindet mehr, als sie trennt. Das hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) am Samstag in Berlin erklärt. Bei einer Predigt zum Auftakt der Gebetswoche für die Einheit der Christen warnte er die Kirchen vor “konfessionellen Gottesbesitzansprüchen”.
Foto: pro

“Die ökumenischen Differenzen werden nur noch verwaltet”, erklärte Thierse im ökumenischen Gottesdienst in der St. Hedwig-Kathedrale am Bebelplatz. An ihrer Überwindung arbeite hingegen kaum jemand. “Die wievielte Gebetswoche mag das sein? Sind wir uns näher gekommen?”, fragte der Politiker kritisch. Zweifel blieben, es mehre sich die Ungeduld. Dennoch ist er überzeugt: “Es ist doch so offensichtlich, dass katholische und evangelische und orthodoxe Christen mehr verbindet als trennt.” Unterschiede im Abendmahl rechtfertigten die Trennung der Kirchen längst nicht mehr.

Gerade in einer Zeit, in der sich die evangelische Kirche auf das Reformationsjubiläum vorbereite und die katholische Kirche dem reformerischen 2. Vatikanischen Konzil von 1962 bis 1965 gedenke, müssten Katholiken und Protestanten “neue ökumenische Anstrengungen” unternehmen. Dazu gehöre, dass sie sich ihrer jeweiligen “Unzulänglichkeiten” bewusst würden. Thierse machte auch klar: “Einheit ist und wird keine Idylle.” Dennoch stellte er fest: Vor allem “konfessionelle Gottesbesitzansprüche” beschädigten das Zeugnis der Kirchen.

Zu dem ökumenischen Gottesdienst in der St. Hedwig-Kathedrale hatte der Ökumenische Rat Berlin Brandenburg eingeladen. Das diesjährige Motto der regelmäßig stattfindenden Gebetswoche für die Einheit der Christen lautet “Mit Gott gehen – Unterwegs als Freunde Jesu”.